Neues Deutschland, 26. Oktober 2002

Grüne Häutungen

Einst leistete der zur Rundlichkeit neigende grüne Umweltminister Hessens in Jeans und Turnschuhen seinen Amtseid. Joschka Fischer, kulinarischen Genüssen zugeneigt, Rotweinliebhaber, eine katholische Frohnatur mit Protestmähne auf dem Kopf und Bürgerschreckgedanken im Kopf war auf dem Sessel der Macht gelandet. Heute schaut der sorgendurchfurchte Chefdiplomat und Langstreckenläufer mit asketischen Lebensgewohnheiten in feinen Zwirn gekleidet aus allen Fernsehkanälen in die heimischen Wohnstuben. Der Schwarm aller Mütter, deren Söhne sich in radikaler Politik- und Lebenshaltung üben, gibt ihnen allen Anlass zur Hoffnung.

Vom Außenseiter zum Insider, vom Rabauken zum gesetzten Politiker in den besten Jahren - Fischer ist das Spiegelbild seiner grünen Partei. Auf dem Wege zur Machtbeteiligung hat sie viele Häutungen hinter sich gebracht. Ursprünglich in den Protest verliebt, schotteten sich ihre Mitglieder von den gewohnten Regularien der Parteiendemokratie ab. Sie wollten nie so werden wie die anderen. Bei dramatischen Streitparteitagen fetzten sich die Flügel. Pazifistisch, ökologisch, feministisch, anti-etatistisch kamen sie daher und beäugten misstrauisch ihre Abgeordneten im Bund und in den Länder. Macht erschien ihnen Gift für ihre Ideale. Zweijährige Abgeordnetenrotation im Bundestag, strengen Quotierung von Frauen und Männern in allen Ämtern und auf allen Listen, Trennung von Amt und Mandat, gehörten zu den heiligen Kühen der Partei.

In einem mühseligen Prozess haben ihre Mitglieder gelernt, dass die Umsetzung ihrer Ziele in der Politik nur mit kompetenten Personal in einem langfristigen Prozess möglich ist. Zuerst blieb die Rotierung auf der Strecke. Im Bund zur Macht gelangt, funktionierte die Quotierung auch nicht mehr richtig. Das Ergebnis war zwei Minister und eine Ministerin. In der reinen Lehre hätte es umgekehrt sein müssen. Die Trennung von Amt und Mandat wurde aufgegeben. Die Ministerriege und die parlamentarischen Staatssekretäre gaben ihr Bundestagsmandat nicht zurück. Natürlich war das verständlich, weil das Nachrückerpotential weitere Unwägbarkeiten in den waghalsigen Kurs der Regierung gebracht hätten. Schließlich musste die grüne Crew ihr Klientel an den Einsatz der Bundeswehr in ausländischen Krisenregionen gewöhnen. Das hätte früher Partei und Fraktion zerrissen. Jetzt leistete man sich eine Minderheit von Abweichlern. Bei der Vertrauensfrage des Bundeskanzlers zum Afghanistan-Einsatz wurden zum Erreichen der Mehrheit der Regierungsparteien einige von ihnen zum Umfallen genötigt. Das Direktmandat vom links-pazifistischen Christian Ströbele bei der letzten Wahl erfreute zwar die grüne Seele, aber er ist mit seinem roten Schal und seinen Überzeugungen zum Fossil und zum schlechten Gewissen der Partei geworden.

Unterdessen ist Ströbele auch der Vorkämpfer für den Erhalt der vorletzten Bastion bündnisgrüner Parteistruktur. Er plädiert dafür, dass Claudia Roth und Fritz Kuhn nicht gleichzeitig Parteivorsitz und Bundestagsmandat wahrnehmen dürfen. Er brachte eine Sperrminorität hinter sich. Das ist sein Rückzugsgefecht, denn im Parlament wurde ja schon anders verfahren, ohne dass er öffentlich widersprochen hätte. Man kann aber nicht von einer Parteikrise reden. Auch hier wird der Weg der Anpassung erfolgen. Hinter den Kulissen denkt man an eine Mitgliederbefragung, Rückholung des Antrages oder an eine erneute Kandidatur von beiden. Vielleicht gibt es noch einmal eine Übergangslösung. Aber in zwei Jahren werden sicher alle Messen gesungen sein.

Und schon hört man Werner Schulz orakeln, ob denn die Doppelspitze nötig sei. Die letzte Bastion der Parteistruktur gerät unter Beschuss. Joschka Fischer als das von der Spitzencrew anerkannte Alphatier rüttelt auch an dem letzten Tabu. Er wird es nie öffentlich sagen. Aber eigentlich liegt diese Entscheidung in der Logik der Sache.

Wenn man etwas in dem Politikbetrieb der Bundesrepublik erreichen will, mögen solche Strukturänderungen notwendig sein. Aber ich muss gestehen, der Abschied auf Raten von der Gestalt einer Partei, in der wir Ostdeutschen Anfang der 90er Jahre hineingegangen sind, erfüllt mich mit Wehmut. Es ist jene Gemütslage, die sich einstellt, wenn man an seine vergangenen Jugendtage denkt. Manchmal aber überkommt mich auch Zorn, wenn ich dem politischen Personal zuhöre, das sich durch die Probleme schwadroniert, wider besseres Wissen Dinge behauptet, fintenreich agiert und die Öffentlichkeit täuscht. Bündnisgrüne Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker sind dagegen nicht immun. Macht kann manchmal blind machen, wir wollen es nicht vergessen.

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